Arbeitgeber dürfen laut Urteil des Europäischen Gerichtshofs das Tragen von Kopftüchern verbieten. Entscheidend ist, ob es eindeutige Regeln des Unternehmens dafür gibt.
Dies hatte der EuGH in zwei Fällen zu entscheiden.
1. Eine belgische…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2018/01/shutterstock_808520291.jpg20003008RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2017-03-27 14:00:112018-03-31 23:52:59Ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig sein
Sieht der Arbeitsvertrag eine Probezeit von längstens sechs Monaten vor, kann das Arbeitsverhältnis in dieser Zeit gemäß § 622 Abs. 3 BGB ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Ist…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2017-03-23 19:18:232018-03-31 23:53:41BAG: Kürzere Kündigungsfrist in der Probezeit muss sich aus Arbeitsvertrag deutlich ergeben
Ist ein Verbraucher zwingend in Textform über sein Recht zum Widerruf eines als Präsenzgeschäft abgeschlossenen Darlehensvertrags zu belehren, so kann eine nicht ausreichend deutliche Widerrufsbelehrung nicht anhand eines konkludenten gemeinsamen…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2015/07/Fotolia_5857492_S.jpg620827RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2017-02-22 11:52:042018-03-31 23:17:49Keine Heilung unzureichender Widerrufsbelehrung eines als Präsenzgeschäft abgeschlossenen Darlehensvertrags
Was hat sich zum 01.01.2017 rechtlich geändert?
Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand wird flexibler geregelt. Der Beitragssatz in der Rentenversicherung bleibt 2017 mit 18,7% stabil. Kindergeld, Kinderzuschlag und Steuerfreibeträge…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2017-01-05 19:54:392017-02-21 11:10:18Gesetzliche Neuregelungen zum Jahresbeginn 2017
Eine Widerrufsinformation zu einem Immobiliendarlehensvertrag für Verbraucher, nach deren Wortlaut die Widerrufsfrist "nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB erhalten…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2014/07/gesellschaftsrecht.jpg282423RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2017-01-02 19:41:062018-03-31 23:19:20BGH: Widerrufsbelehrung bei Angabe der Aufsichtsbehörde fehlerhaft, wenn diese tatsächlich nicht angegeben wird
In einem Verfahren vor dem BAG hat die Rechtsanwaltskanzlei Berth & Hägele einen Arbeitnehmer erfolgreich vertreten. Gegenstand der Entscheidung war, ob der Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber wirksam die Inanspruchnahme der gewünschten…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2016-10-09 15:25:542018-03-31 23:54:08RBH obsiegt beim Bundesarbeitsgericht
Neue Entscheidungen des BGH zum Widerrufsrecht
Seit dem 12.07.2016 ist es amtlich. Der BGH hat nun endlich in zwei Fällen Gelegenheit gehabt, streitige Fragen zum Thema Widerruf von Darlehensverträgen zu entscheiden. Hierbei handelte es sich…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2014/07/bankrecht.jpg282423RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2016-07-14 16:46:132018-03-31 23:20:52BGH stellt sich beim Thema Widerruf Darlehensverträge auf die Seite der Verbraucher!!!
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 30.03.2016 der Berufung einer Bausparerin stattgegeben, die sich gegen die Kündigung ihres Bausparvertrages wehrt. Ihre Bausparkasse hatte ihr 22 Jahre nach Eintritt der Zuteilungsreife gekündigt und…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2016-04-02 18:21:382016-04-02 18:34:18OLG Stuttgart gegen Kündigungen von Bausparverträgen
Am 21.06.2016 steht voraussichtlich das Ende des "ewigen Widerrufsrechts" an.
Aufgrund der andauernden Klagewelle bezüglich der Widerufsmöglichkeiten von Darlehensverträgen hat der Gesetzgeber nun durch eine Gesetzesnovelle, das Gesetz…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2018/01/shutterstock_6002009273.jpg6671000RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2016-02-17 23:03:512018-03-31 23:22:08Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ – Am 21.06.2016 ist Schluss!
Thema Widerruf Darlehensverträge geht in die nächste Runde!
Nachdem zwischenzeitlichen zweimal eine Gelegenheit verpasst wurde, dass der Bundesgerichtshof eine grundlegende Entscheidung zum Thema Widerruf von Darlehensverträgen fällen kann,…
https://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2015/07/Fotolia_5857492_S.jpg620827RBHhttps://rbh-recht.de/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngRBH2016-02-13 19:09:032018-03-31 23:22:41Widerruf: Nächste Entscheidung des BGH steht an!
Ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig sein
Allgemein, ArbeitsrechtBAG: Kürzere Kündigungsfrist in der Probezeit muss sich aus Arbeitsvertrag deutlich ergeben
Allgemein, ArbeitsrechtKeine Heilung unzureichender Widerrufsbelehrung eines als Präsenzgeschäft abgeschlossenen Darlehensvertrags
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